Senat: Geheimdienstgesetz mit UAP-Abschnitt
Der Geheimdienstausschuss des Senats integrierte Bestimmungen zu unidentifizierten Luftphänomenen in bevorstehende Autorisierungsgesetze. Die Regelung verlangte eine öffentliche Bewertung etwa sechs Monate nach Inkrafttreten. Verschiedene Nachrichtendienste sollten Daten für diese Untersuchung bereitstellen.
Hintergrund
Im Juni 2020 brachte der Geheimdienstausschuss des Senats Aufsichtsmaßnahmen zu rätselhafter Luftaktivität voran. Ihr Bericht über die Finanzierung von Nachrichtendiensten für das Haushaltsjahr 2021 enthielt spezifische Weisungen für Exekutivbehörden.
Die Formulierung verlangte von Verteidigungs- und Geheimdienststellen eine umfassende öffentliche Analyse innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens. Unterlagen des Marinegeheimdienstes, Signalauswertungen, menschliche Informationsquellen sowie Akten des Bundeskriminalamts wurden als Grundlage für die Prüfung benannt.
Diese gesetzgebende Maßnahme signalisierte erhebliches parlamentarisches Interesse an Transparenz bezüglich unerklärlicher Sichtungen. Sie schuf letztlich den Rahmen für die vorläufige Einschätzung, die im folgenden Jahr an Gesetzgeber übermittelt wurde.